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Home Sonderthemen Wirtschaft & Finanzen Datenschutz wird ernst genommen
08:05 15.11.2019
In den Verwaltungen ist die Einhaltung der Datenschutz-Grundverordnung ein unbedingtes Muss. FOTO: DPA
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Von Markus Riese und Nora Garben  
 
Göttingen / Südniedersachsen. Wie sicher sind Daten in den öffentlichen Verwaltungen – und wie gehen die Kommunen mit dem Thema Datenschutz um?

„Der Datenschutz hat beim Landkreis Göttingen große Bedeutung. Die Kreisverwaltung ist sich der Sensibilität des Themas, der Erwartungen der Menschen und seiner Vorbildfunktion bewusst“, erklärt Ulrich Lottmann, Sprecher des Landkreises Göttingen. Personenbezogene Daten würden „verantwortungsbewusst, unter Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften – insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung, des Niedersächsischen Datenschutzgesetzes und des Bundesdatenschutzgesetzes – und durch Verwendung sicherer IT-Verfahren verarbeitet.“

Dabei setzt der Landkreis nach eigenen Angaben auf Transparenz. Lottmann: „Wir informieren über die jeweiligen Datenverarbeitungen der einzelnen Fachbereiche auf der Webseite des Landkreises und in Anschreiben an Bürgerinnen und Bürger. Diese können so nachvollziehen, warum die Erhebung der Daten für die Arbeit des Landkreises erforderlich ist und wie die personenbezogenen Daten weiterverarbeitet werden.“ Auch auf die Rechte der Bürger, beispielsweise das Recht auf Auskunft oder Löschung der verarbeiteten Daten, werde hingewiesen. Die fachlich qualifizierte Umsetzung des Datenschutzes werde durch eine hauptamtliche Datenschutzbeauftragte gewährleistet.


"Die Einhaltung des Datenschutzes ist immer eine ganzheitliche Aufgabe."

Susanne Mönkemeyer, Stadt Northeim, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit


Vielfältige Aufgaben für Datenschutzbeauftragte

Deren Aufgaben sind in Artikel 39 der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und im Paragrafen 58 des Niedersächsischen Datenschutzgesetzes normiert. Dazu gehören beispielsweise die Beratung der Behördenleitung und sämtlicher Beschäftigten in allen datenschutzrechtlichen Fragen, die Überwachung und Einhaltung der datenschutzrechtlichen Vorschriften – und auch die Information der Bürger, wenn diese Fragen zur Verarbeitung personenbezogener Daten haben. Auch datenschutzrechtliche Beschwerden werden bearbeitet.

In der Region Göttingen haben sich im Hinblick auf die Dokumentation zu den Themen IT-Sicherheit und Datenschutz mehr als 20 Kommunen zusammengeschlossen, um ebenfalls alle Anforderungen der DSGVO erfüllen zu können. „Federführend in diesem Zusammenschluss ist die Kommunale Dienste Göttingen GmbH (KDG), die in vielen Kommunen auch den Datenschutzbeauftragten stellt, unter anderem auch in Duderstadt“, berichtet Bettina Steinmetz, Fachbereichsleiterin Zentrale Verwaltung, Bildung und Soziales bei der Stadt Duderstadt.

Wie komplex das Thema eigentlich ist, zeigt auch dies: „Bei der Stadt Duderstadt wurde zudem die Position der Datenschutzkoordination geschaffen, um die rechtlichen Vorgaben hausintern umzusetzen und für die Beschäftigten der Stadt zu allen Datenschutzbelangen Hilfestellungen geben zu können“, so Steinmetz weiter.

Ähnliches berichtet Susanne Mönkemeyer aus dem Büro des Bürgermeisters der Stadt Northeim: „Durch einen eingesetzten Datenschutzkoordinator werden die Vorgaben in enger Abstimmung mit dem Datenschutzbeauftragten umgesetzt“, erklärt sie. Dem Thema Datenschutz werde auch in der Northeimer Stadtverwaltung ein hoher Stellenwert eingeräumt. Und obwohl es auch in Northeim einen eigenen Datenschutzbeauftragten gibt, nimmt die Stadtverwaltung auch alle anderen Mitarbeiter in die Pflicht: „Die Einhaltung des Datenschutzes ist immer eine ganzheitliche Aufgabe aller Beschäftigten, die mit personenbezogenen Daten arbeiten“, betont die Sprecherin.

„In ständiger Bearbeitung und Verbesserung“

Für einige Kommunen ist die Einhaltung aller Datenschutz-Vorgaben durchaus eine Herausforderung: „Die Bearbeitung in der Verwaltung ist mit einem hohen Zeitaufwand verbunden. Sicherheit im Netz und mechanische Sicherheitsvorkehrungen sind in ständiger Bearbeitung und Verbesserung“, erklärt Julia Bytom für die Stadt Hann. Münden. Die Sensibilisierung aller Mitarbeiter zum Thema Datensicherheit sei seit 2018 Aufgabe einer Mitarbeiterin in der Stadtverwaltung – die allerdings auch noch andere Aufgaben hat.

Aktuell sei in Hann. Münden im Gespräch, die Tätigkeit eines Datenschutzbeauftragten auszulagern, wahrscheinlich zur KDG. Ein Datenschutzkoordinator würde dann aber mit einer halben Stelle in der Stadtverwaltung verbleiben – so wie es in anderen Kommunen bereits jetzt der Fall ist.


Saarbrücken. Die Klimaveränderung in Deutschland mit mehr Starkregen, Hochwasser und Waldbränden wird für die Feuerwehren zunehmend zu einem Problem. „Das ist eine neue Herausforderung“, sagte der Präsident des Deutschen Feuerwehrverbandes, Hartmut Ziebs, der Deutschen Presse-Agentur. „Wir werden eine Zunahme anderer Einsatzszenarien haben“, sagte er anlässlich einer Delegiertenversammlung des Verbandes in Saarbrücken, bei der die häufigeren Hitzeperioden das Hauptthema waren. Vor allem bedeute dies, dass Feuerwehrleute nicht nur wenige Stunden, sondern möglicherweise eine ganze Woche im Einsatz seien – anders als früher.

Ein Tornado in Offenbach – künftig ein normales Szenario?

In Deutschland gibt es etwa eine Million meist freiwilliger Feuerwehrleute. Die Berufsfeuerwehren beschäftigen nur 30 000 Einsatzkräfte. „Wir haben jetzt in Gegenden Hochwasser, wo man bisher gesagt hat, das kann da im Leben nicht passieren“, sagte Ziebs. „Es hat nie jemand gedacht, dass mal ein Tornado quer durch Offenbach zieht.“ Dies seien aber Szenarien, auf die man sich einstellen müsse.

„Die Waldbrände sind im Moment die größte Herausforderung, wegen der Trockenheit“, sagte Ziebs. „Und wir werden auch in den nächsten Jahren damit zu tun haben. Der Grundwasserspiegel ist wegen Regenmangels leider abgesunken.“ Noch vor drei Jahren habe man etwa einen größeren Waldbrand in Deutschland gehabt: „2018 und 2019 hatten wir pro Jahr mindestens zehn große Waldbrände.“ Aus Sicht der Feuerwehr müssten „die Förster den Wald wieder ein bisschen aufräumen“. Man brauche befahrbare Wege und Löschteiche: „Was nützt mir der ökologischste Wald, wenn der abbrennt und Hase und Igel im Feuer umkommen“, sagte er.

Fahrzeuge abgeschafft und Ausrüstung „über Bord geworfen“

Seit den 1970er-Jahren seien bei vielen Feuerwehren wegen der geringen Zahl von Waldbränden mancherorts geländegängige Fahrzeuge abgeschafft und Spezialausrüstung „über Bord geworfen“ worden: „Das verändert sich jetzt gerade wieder.“ Das Löschen von Waldbränden sei „eine körperlich sehr anstrengende Tätigkeit“: „Man muss tatsächlich mit einer Feuerpatsche oder einer Hacke durch den Wald gehen und jedes Feuer einzeln löschen. Und man muss mit sehr wenig Wasser sehr effektiv arbeiten. Das wird jetzt im Moment viel intensiver geübt als früher.“

Einsätze in anderen Bundesländern oder im benachbarten Ausland

Feuerwehrleute, Kommunen und Arbeitgeber von Feuerwehrleuten müssten wissen: „Die Leute werden länger wegbleiben. Und sie werden auch mal nicht in ihrer Heimat eingesetzt, sondern müssen in ein anderes Bundesland abrücken. Und manchmal auch ins benachbarte Ausland.“ Dies bedeute, dass die Feuerwehr-Führungen künftig ihre Einsatzplanungen „etwas mehr aufeinander abstimmen“ müssten. RND/dpa


Von Markus Riese  
  
Herzberg/Göttingen. In der Tageblatt- Ausgabe vom 13. November berichteten wir in der Rubrik „Sicher leben“ unter der Überschrift „Nie wieder gefährliche Situationen“, dass das Theodor-Heuss-Gymnasium in Göttingen momentan die einzige weiterführende Schule in Südniedersachsen sei, die Schülerlotsen habe. Das ist jedoch nicht korrekt: Auch das Ernst-Moritz-Arndt-Gymnasium (EMAG) in Herzberg pflegt seit Jahren ein Schülerlotsen-Programm – und das sogar sehr erfolgreich.

Schülerlotsen werden am EMAG schon seit mehr als 20 Jahren von Polizeioberkommissar Michael Holzapfel im Auftrag der Verkehrswacht jeweils in der siebten Jahrgangsstufe ausgebildet und danach von Mathelehrer Andreas Schepers betreut, dem Beauftragten für Mobilität am EMAG.

Vorbildlicher Einsatz

Regelmäßig mehrere Dutzend ehrenamtliche Schülerlotsen sorgen rund um die Herzberger Schule seit Jahren erfolgreich für die Sicherheit ihrer Mitschüler. Und manche von ihnen machen das so vorbildlich, dass es dafür sogar landes- und bundesweite Anerkennung gibt, und zwar in Form von vorderen Plätzen bei entsprechenden Landes- und Bundeswettbewerben.

Zuletzt holte beispielsweise der Schüler Simon Liebl den dritten Platz beim Schülerlotsen-Bundesentscheid. Zuvor hatte er den niedersächsischen Landeswettbewerb der Schülerlotsen gewonnen. Ein Jahr zuvor war Alexander Hubert beim Bundesentscheid sogar Zweiter geworden; auch er hatte vorher den Landeswettbewerb gewonnen.

Bis zu 20 Siebtklässler lassen sich Jahr für Jahr in einem zwölf Unterrichtsstunden umfassenden Kurs zum Schülerlotsen ausbilden. Schepers informiert bei einer Projektveranstaltung jeweils über die Möglichkeiten, sich auf diese Weise ehrenamtlich zu engagieren. Wer bis zur elften Jahrgangsstufe dabei bleibt, bekommt dafür übrigens einen anerkennenden Vermerk im Zeugnis – und mit dem Abitur dann auch noch eine zusätzliche Urkunde überreicht.

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